Das
Saarländische Landesplanungsgesetz (SLPG) ist das zentrale Landesgesetz des Saarlandes
für die Raumordnung und Landesplanung. Es konkretisiert die bundesrechtlichen Vorgaben des
Raumordnungsgesetzes (ROG) und regelt die Organisation, Verfahren und Instrumente der Landes- und Regionalplanung im Saarland.
Ziel ist es insbesondere, eine nachhaltige Raumentwicklung sicherzustellen, wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklungen zu koordinieren sowie natürliche Lebensgrundlagen dauerhaft zu sichern.
Das Saarländische Landesplanungsgesetz regelt unter anderem:
- die Aufstellung und Fortschreibung von Landesentwicklungsplänen
- die Verfahren der Raumordnung und Landesplanung
- die Beteiligung öffentlicher Stellen und der Öffentlichkeit
- die Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen
- die Zusammenarbeit zwischen Landesplanung, Regionalplanung und kommunaler Bauleitplanung
Das Gesetz stellt damit das
zentrale Bindeglied zwischen Bundesraumordnung und kommunaler Planungsebene im Saarland dar.
Juristischer Rahmen (Deutschland / Saarland)
Die Grundlage des
Saarländischen Landesplanungsgesetzes bildet die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Raumordnung nach dem Grundgesetz sowie das Raumordnungsgesetz (ROG) des Bundes.
Das SLPG ergänzt diese bundesrechtlichen Vorgaben auf Landesebene und
definiert die spezifischen Zuständigkeiten und Verfahren im Saarland.
Ein zentrales Instrument der Landesplanung im Saarland ist der
Landesentwicklungsplan (LEP), der aus verschiedenen Teilabschnitten besteht, insbesondere:
- Umwelt
- Siedlung
- Wirtschaft
- Verkehr
- Einzelhandel
Die Ziele der Landesplanung sind von öffentlichen Stellen bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten.
Ein unmittelbar gleichwertiges Pendant zum Saarländischen Landesplanungsgesetz existiert in Frankreich nicht, da die Raumplanung dort anders organisiert ist und keine den deutschen Bundesländern entsprechenden Planungsgesetze bestehen.
Vergleichbare Funktionen übernehmen insbesondere:
• der
Code de l'urbanisme
• der
Code général des collectivités territoriales
• die regionalen Planungsschemata wie das
Schéma régional d'aménagement, de développement durable et d'égalité des territoires (SRADDET)Der
SRADDET wird von den französischen Regionen erstellt und definiert strategische Ziele für Raumordnung, Mobilität, Umwelt, Infrastruktur und territoriale Entwicklung. Er besitzt gegenüber nachgeordneten Planungsdokumenten eine koordinierende Funktion und weist damit gewisse Parallelen zu den deutschen Landesentwicklungsplänen auf.