Agglomerationskonzept

Der Eurodistrict SaarMoselle hat in seiner Strategie 2021-2027 seine Absicht festgeschrieben, ein grenzüberschreitendes Agglomerationskonzept zu erstellen. Dieses Projekt ist die Antwort auf ein Problem, das im Eurodistrict besonders zutage tritt: Trotz eines ununterbrochenen Siedlungsraums zwischen Saarbrücken und den französischen Nachbargemeinden, des Fehlens einer natürlichen Grenze und eines Ballungsraums, in dem man sich zur Arbeit, für Einkäufe, medizinische Versorgung und zu Freizeitzwecken auf beiden Seiten der Grenze bewegt, enden die Zuständigkeiten für die Stadtplanung abrupt an der Grenze.

Durch die Erstellung eines grenzüberschreitenden Agglomerationskonzepts könnten der Eurodistrict und seine Mitglieder eine gemeinsame Planungsgrundlage konkretisieren und so das Hindernis der Grenze überwinden, die Bedeutung der Region hervorheben und ihr Gewicht sowie ihr Image stärken. Ebenso kann das Konzept helfen:

• die Abstimmung mit den Partnern jenseits der Grenze zu verbessern, die derzeit aufgrund der Unkenntnis der Mechanismen und der Verantwortlichen auf der anderen Seite der Grenze kaum entwickelt ist.
• den Einfluss auf die europäische/nationale Politik zu erhöhen und zur Sichtbarkeit der Grenzregion beizutragen.

Zur Vorbereitung einer gemeinsamen Planungsstrategie ist es notwendig, sich gegenseitig über die jeweiligen Planungsinstrumente, -prinzipien und -philosophien zu informieren, insbesondere in rechtlicher und methodischer Hinsicht. Dies ist notwendig, weil sowohl auf französischer als auch auf deutscher Seite unterschiedliche, gesetzlich vorgeschriebene Regelungen, Planungsverfahren und Philosophien für Planungsvorhaben gelten.

In diesem Sinne wurde das Forschungsprojekt MORO (Modellvorhaben der Raumordnung) im Vorfeld der Entwicklung dieses grenzüberschreitenden Agglomerationskonzepts durchgeführt.
Das auf eineinhalb Jahre angelegte Projekt bestand aus zwei Teilen:

• In einem ersten Schritt eine vergleichende Studie über die Planungs- und Genehmigungspraxis großflächiger Einzelhandelsvorhaben auf der mosellanischen und der saarländischen Seite der Grenze,
• In einem zweiten Schritt ein "Planspiel", das ein breites Spektrum an Akteuren zusammenbrachte, um die Weichen für ein grenzüberschreitendes Agglomerationskonzept zu stellen.

Ziel der Studie war es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Planung in Frankreich und Deutschland darzustellen und zu vergleichen sowie Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzuzeigen. Insbesondere wurde in dieser Studie das Thema der Planung von großen Einzeihandelsflächen untersucht: Unterschiedlich Definitionen in Frankreich und Deutschland, rechtliche Normen, Anforderungen an die Planung, Abstimmungsprozesse etc.

Darüber hinaus listet die Vergleichsstudie Instrumente auf, die zur Unterstützung von (formellen und informellen) Abstimmungsprozessen eingesetzt werden können, und gibt weitere Handlungsempfehlungen für die Erstellung eines deutsch französischen Beratungskonzepts.

Das deutsch-französische Konsortium Mission Opérationnelle Transfrontalière (MOT) und Junker + Kruse war für die Studie verantwortlich, deren Ergebnisse im Herbst 2021 vorlagen.
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In diesem bilateralen deutsch-französischen Projekt waren zwei Modellregionen betroffen: die Großregion und die Oberrhein-Region.
Innerhalb der beiden Grenzräume wurden deutsch-französische Teilräume identifiziert, die den territorialen Rahmen für die beiden vorgesehenen Planungssituationen bilden. In der Großregion wurde das Gebiet des Eurodistricts SaarMoselle ausgewählt.

Im Rahmen des Planspiels wurde eine gemeinsame Planungsstrategie für das Gebiet des Eurodistrict SaarMoselle erarbeitet. Das Planspiel ermöglicht es, eine reale Situation mit den Akteuren des Gebiets zu simulieren, mit dem Ziel, Entscheidungen zu treffen, indem man bereits deren potenzielle Konsequenzen erprobt hat.
Die Simulation ermöglicht es in der Tat, sich vom Formalismus und möglicherweise sogar von der Selbstzensur zu lösen, die man in Sitzungen tagtäglich erleben kann, und ein grenzüberschreitendes Konzept einschließlich verbindlicher Umsetzungsmechanismen für einen zusammenhängenden Raum relativ frei und visionär zu erstellen. Während der beiden Sitzungen, die im Laufe des Jahres 2021 stattfanden, lag der Schwerpunkt auf der Frage einer verbindlichen Steuerungswirkung und damit auch einer raumordnerischen Verbindlichkeit. Der Regionalverband Saarbrücken übernahm die Koordination des Projekts im Eurodistrict. Die allgemeinen und auf andere Grenzräume übertragbaren Schlussfolgerungen der beiden Teile des MORO-Projekts werden ab Herbst 2022 angepasst und in die Erarbeitung eines grenzüberschreitenden Agglomerationskonzepts innerhalb des Eurodistrikts einfließen.
Dieses Projekt wird in seiner Erstellung alle Mitglieder des Eurodistricts, aber auch die beiden betroffenen SCOTs auf französischer Seite zusammenführen. Im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens werden auch die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen.
Kosten des MORO-Projekts

Die Kosten in Höhe von insgesamt 450.000 Euro (pro Modellraum 225.000 Euro) wurden zwischen der französischen und der deutschen Seite aufgeteilt.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat übernahm für die deutsche Seite die Kosten zu ca. 90 %. Die Kosten auf französischer Seite werden zu einem Großteil aus dem Programm „Europ'Act" getragen. Weitere Förderbeteiligte für die SaarMosel waren das Saarland, die Région Grand Est, sowie die Préfecture de la Région du Grand Est.
Die unterzeichnenden Kooperationspartner waren das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und das Bundesministerium des Innern und für Bauwesen (BMI), die Agence nationale de la cohésion des territoires (ANCT), der Regionalverband Saarbrücken und die Région Grand Est.  

• Eurodistrict SaarMoselle
• Regionalverband Saarbrücken (Projektkoordinator)
• Landeshauptstadt Saarbrücken
• Ministerium für Inneres, Bauen und Sport (Landesplanung, Bauleitplanung)
• SCoT de l'Arrondissement de Sarreguemines
• SCoT du Val de Rosselle
• Département de la Moselle
• Région Grand Est
• Préfecture administrative de la Région Grand Est

• Planungsgemeinschaft Region Trier
• Großherzogtum Luxemburg
• Mission Opérationelle Transfrontalière (MOT)

Dezember 2020 bis Januar 2023

Weiterführende Informationen über folgende Links:
→ Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (de)
→ Französiche Agentur für territorialen Zusammenhalt - Agence nationale de la cohésion des territoires (ANCT) (fr)
→ Regionalverband Saarbrücken, Themenpunkt Grenzüberschreitende Raumplanung (de)