Das
Raumordnungsgesetz (ROG) ist das
zentrale Bundesgesetz in Deutschland für die übergeordnete räumliche Planung. Es regelt die
Grundsätze, Instrumente und Verfahren der Raumordnung auf Bundesebene sowie deren
Koordination mit den Ländern und anderen Planungsträgern.
Ziel der Raumordnung ist es, den Raum als begrenzte Ressource nachhaltig zu entwickeln, unterschiedliche Raumnutzungen (Wohnen, Wirtschaft, Verkehr, Freiraum, Umwelt) zu koordinieren und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilräumen zu fördern.
Die Raumordnung erfolgt dabei nicht durch Einzelvorhabenplanung, sondern durch
übergeordnete, langfristige Leitvorstellungen, die als Rahmen für die Landes- und Regionalplanung dienen.
Das Raumordnungsgesetz (ROG) ist Teil des Bundesrechts und bildet gemeinsam mit den Landesplanungsgesetzen der Bundesländer das
mehrstufige System der Raumordnung.Wesentliche Inhalte sind insbesondere:
- Leitbilder und Grundsätze der Raumordnung
- Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes (z. B. für den Gesamtraum oder die deutsche Ausschließliche Wirtschaftszone)
- Vorgaben für Landes- und Regionalplanung
- Regelungen zur Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen
- Instrumente der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern
Die Zuständigkeit für die fachliche Umsetzung liegt im Bereich des
Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
In Frankreich existiert
kein einzelnes Gesetz, das strukturell dem deutschen Raumordnungsgesetz entspricht. Die Raum- und Territorialplanung ist stattdessen in
mehreren Rechtsquellen und Planungsebenen geregelt, insbesondere im
Code de l'urbanisme sowie im
Code général des collectivités territoriales.
Zentrale Instrumente der französischen Raumplanung sind:
–
Schéma régional d'aménagement, de développement durable et d'égalité des territoires (SRADDET) auf Ebene der Regionen
–
Schéma de cohérence territoriale (SCoT) auf interkommunaler Ebene
–
Plan local d'urbanisme (PLU) auf kommunaler Ebene
Die strategische Steuerung der Raum- und Regionalentwicklung erfolgt zudem durch staatliche und halbstaatliche Institutionen wie die
Agence nationale de la cohésion des territoires (ANCT), die territoriale Entwicklungsprozesse unterstützt und koordiniert.
Im Unterschied zum deutschen System ist die französische Raumplanung stärker dezentralisiert und durch ein Zusammenspiel von staatlichen Leitlinien und regionaler sowie kommunaler Planung geprägt, ohne ein einheitliches „Raumordnungsgesetz“ auf nationaler Ebene.