Raumordnungsgesetz (ROG)
Das Raumordnungsgesetz (ROG) ist das zentrale Bundesgesetz in Deutschland für die übergeordnete räumliche Planung. Es regelt die Grundsätze, Instrumente und Verfahren der Raumordnung auf Bundesebene sowie deren Koordination mit den Ländern und anderen Planungsträgern.
Ziel der Raumordnung ist es, den Raum als begrenzte Ressource nachhaltig zu entwickeln, unterschiedliche Raumnutzungen (Wohnen, Wirtschaft, Verkehr, Freiraum, Umwelt) zu koordinieren und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilräumen zu fördern.
Die Raumordnung erfolgt dabei nicht durch Einzelvorhabenplanung, sondern durch übergeordnete, langfristige Leitvorstellungen, die als Rahmen für die Landes- und Regionalplanung dienen.
Das Raumordnungsgesetz (ROG) ist Teil des Bundesrechts und bildet gemeinsam mit den Landesplanungsgesetzen der Bundesländer das mehrstufige System der Raumordnung.
Wesentliche Inhalte sind insbesondere:
  • Leitbilder und Grundsätze der Raumordnung
  • Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes (z. B. für den Gesamtraum oder die deutsche Ausschließliche Wirtschaftszone)
  • Vorgaben für Landes- und Regionalplanung
  • Regelungen zur Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen
  • Instrumente der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern
     
Die Zuständigkeit für die fachliche Umsetzung liegt im Bereich des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
In Frankreich existiert kein einzelnes Gesetz, das strukturell dem deutschen Raumordnungsgesetz entspricht. Die Raum- und Territorialplanung ist stattdessen in mehreren Rechtsquellen und Planungsebenen geregelt, insbesondere im Code de l'urbanisme sowie im Code général des collectivités territoriales.
Zentrale Instrumente der französischen Raumplanung sind:
Schéma régional d'aménagement, de développement durable et d'égalité des territoires (SRADDET) auf Ebene der Regionen
Schéma de cohérence territoriale (SCoT) auf interkommunaler Ebene
Plan local d'urbanisme (PLU) auf kommunaler Ebene
Die strategische Steuerung der Raum- und Regionalentwicklung erfolgt zudem durch staatliche und halbstaatliche Institutionen wie die Agence nationale de la cohésion des territoires (ANCT), die territoriale Entwicklungsprozesse unterstützt und koordiniert.
Im Unterschied zum deutschen System ist die französische Raumplanung stärker dezentralisiert und durch ein Zusammenspiel von staatlichen Leitlinien und regionaler sowie kommunaler Planung geprägt, ohne ein einheitliches „Raumordnungsgesetz“ auf nationaler Ebene.
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