Kommunale Planung
Planification communale
Kommunale Planung bezeichnet die Gesamtheit der planerischen Tätigkeiten einer Gemeinde oder Stadt zur Steuerung der räumlichen Entwicklung auf ihrem Hoheitsgebiet.
Sie umfasst insbesondere die Bauleitplanung sowie weitere informelle und sektorale Planungsinstrumente, mit denen die räumliche, soziale, wirtschaftliche und ökologische Entwicklung auf lokaler Ebene gesteuert wird.
Zentrale Aufgabe der kommunalen Planung ist die geordnete städtebauliche Entwicklung.
Dazu gehören insbesondere:
  • die Festlegung von Nutzungen für Grundstücke (Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur, Grünflächen)
  • die Sicherung einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung
  • die Steuerung von Verkehr, Infrastruktur und öffentlichen Räumen
  • der Schutz von Umwelt- und Freiflächen
  • die Berücksichtigung wirtschaftlicher Entwicklungsziele
     
In Deutschland erfolgt die kommunale Planung vor allem über die Bauleitplanung, bestehend aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und dem Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung). Die Kommunen handeln hierbei im Rahmen der kommunalen Planungshoheit als verfassungsrechtlich garantierter Selbstverwaltungsaufgabe.
Der juristische Rahmen ergibt sich insbesondere aus dem Baugesetzbuch (BauGB), das die Inhalte, Verfahren und Bindungswirkungen der Bauleitplanung regelt. Ergänzend gelten landesrechtliche Vorschriften sowie Fachgesetze, etwa zum Umwelt- und Naturschutz.
In Frankreich entspricht die kommunale Planung im Wesentlichen der planification urbaine auf kommunaler Ebene. Zentrale Instrumente sind der plan local d'urbanisme (PLU) sowie der schéma de cohérence territoriale (SCoT), der auf interkommunaler Ebene die räumliche Kohärenz sicherstellt. Diese Planungsinstrumente legen unter anderem die Flächennutzung, Bauvorschriften und Entwicklungsziele fest.
Der juristische Rahmen ist im Code de l'urbanisme geregelt. Dieser bestimmt die Zuständigkeiten der Kommunen sowie der interkommunalen Zusammenschlüsse (établissements publics de coopération intercommunale, EPCI), die zunehmend eine zentrale Rolle in der räumlichen Planung übernehmen.
Während in Deutschland die kommunale Planung stark durch die kommunale Planungshoheit geprägt ist, erfolgt in Frankreich eine stärker interkommunal koordinierte Planung, bei der Planungskompetenzen häufig auf Ebene der EPCI gebündelt werden.
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