Die
Carte communale ist ein vereinfachtes Instrument der kommunalen Planung im französischen Städtebaurecht. Sie wird hauptsächlich von kleineren Gemeinden genutzt, die über kein umfassenderes Planungsinstrument wie den
Plan local d'urbanisme (PLU) verfügen.
Sie ermöglicht es einer Gemeinde, die bebaubaren und nicht bebaubaren Bereiche ihres Gemeindegebiets abzugrenzen.
Im Gegensatz zu detaillierteren Planungsinstrumenten enthält die Carte communale keine präzisen städtebaulichen Vorschriften (beispielsweise hinsichtlich der Gebäudehöhe oder der zulässigen Nutzungsarten). Sie beschränkt sich im Wesentlichen auf die Festlegung von Bereichen, in denen Bebauung zulässig oder unzulässig ist.
Zu den wichtigsten Merkmalen der Carte communale zählen insbesondere:
- die Abgrenzung von bebaubaren und nicht bebaubaren Bereichen
- die Berücksichtigung bestehender Siedlungsstrukturen
- ein relativ einfaches und kostengünstiges Planungsinstrument
- die Genehmigung durch den Staat (Präfekt) nach Beschluss des Gemeinderats
Die Carte communale ist im französischen Städtebaurecht, dem
Code de l'urbanisme, geregelt. Dieser legt insbesondere ihren Inhalt, das Verfahren zu ihrer Ausarbeitung und Genehmigung sowie ihre rechtlichen Wirkungen im Hinblick auf die Erteilung von Baugenehmigungen fest.
Im deutschen Planungssystem existiert keine direkte Entsprechung zur Carte communale. Ihre Funktion liegt jedoch zwischen zwei Instrumenten der kommunalen Bauleitplanung in Deutschland.
Das
Baugesetzbuch (BauGB) sieht insbesondere folgende Instrumente vor:
- den Flächennutzungsplan (FNP), der die beabsichtigte Bodennutzung für das Gemeindegebiet in Grundzügen darstellt, ohne unmittelbar Baurecht zu schaffen
- den Bebauungsplan (B-Plan), der rechtsverbindliche Festsetzungen zur Nutzung des Bodens enthält und unmittelbar Baurecht begründet
Im Vergleich zu diesen Instrumenten ist die Carte communale weniger detailliert als ein
Bebauungsplan, aber unmittelbar wirksamer als ein
Flächennutzungsplan, da sie festlegt, in welchen Bereichen Baugenehmigungen erteilt werden können.