Formelle Planung bzw. Formelle Planungsinstrumente
Planification formelle / Instruments de planfication formelle

Auf den unterschiedlichen Ebenen des deutschen Planungssystems stehen den Planungsträgern verschiedene Rechtsinstrumente zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung. Sofern diese rechtlich formalisiert, standardisiert und direkt rechtsverbindlich sind, ist von formellen Planungsinstrumenten die Rede.

Die jeweils einschlägigen Rechtsnormen beinhalten dabei nicht nur Vorschriften zur Aufstellung, Änderung oder Ergänzung der jeweiligen Planwerke, sondern auch zu deren Sicherung und Vollzug. Insoweit verfolgt die formelle Planung das Ziel, Rechtssicherheit zu schaffen, Entwicklungen zielgerichtet zu steuern, Fehlentwicklungen zu verhindern und gegenläufige Interessen auszugleichen.

Die Verfahren sind gesetzlich geregelt, wobei insbesondere Vorschriften zur Beteiligung (u. a. zur Wahrung des Gegenstromprinzips) und zur Abwägung eine große Bedeutung zukommt. Formelle Planungen entfalten i. d. R. eine bindende Außenwirkung.

In Frankreich ist die  Raumplanung (aménagement du territoire) stark formalisiert. Kompetenzen und Zuständigkeiten sind klar zwischen unterschiedlichen Verwaltungsebenen aufgeteilt. Die Planungen der einzelnen Ebenen stehen dabei nicht immer in einem korrelativen Verhältnis. Insoweit stellt die Politikkoordination zwischen den einzelnen Verwaltungen eine Herausforderung dar.

Unsere Partner
zurück zur Übersicht