Bebauungsplan (B-Plan)

Der Bebauungsplan (B-Plan) ist neben dem Flächennutzungsplan (FNP) Bestandteil der kommunalen Bauleitplanung und stellt das zentrale Instrument zur verbindlichen Steuerung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde dar. Er beinhaltet rechtsverbindliche Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Durch die Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung von Grundstücken innerhalb des Gemeindegebiets werden die Grundlagen für die Zulässigkeit baulicher Vorhaben und die Schaffung von Baurecht gelegt. Die Festsetzungen erfolgen sowohl zeichnerisch als auch textlich und beschränken sich auf Regelungen des Bodenrechts.

Die inhaltlichen Festsetzungen des B-Plans richten sich nach dem abschließenden Festsetzungskatalog in § 9 des Baugesetzbuchs (BauGB). Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen werden durch die Vorschriften der BauNVO ergänzt. Der Bebauungsplan besteht aus einer Planzeichnung (Karte) gemäß Planzeichenverordnung (PlanZV), textlichen Festsetzungen und einer Begründung mit Umweltbericht. Der Bebauungsplan ist an die Ziele der Raumordnung anzupassen (§ 1 Abs. 4 BauGB), während Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung im Rahmen der planerischen Abwägung zu berücksichtigen sind.

Zwischen dem Flächennutzungsplan (FNP) als vorbereitendem Bauleitplan und dem B-Plan besteht ein Entwicklungsgebot, wonach der B-Plan grundsätzlich aus dem FNP zu entwickeln ist (§ 8 Abs. 2 S. 1 BauGB).

Das Aufstellungsverfahren des B-Plans beginnt mit dem Aufstellungsbeschluss durch die Gemeinde, der öffentlich bekannt zu machen ist. Es folgt ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren der Behörden, Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit. Die frühzeitige Beteiligung dient besonders der Ermittlung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung sowie der Gewinnung des für die planerische Abwägung erforderlichen Abwägungsmaterials. Anschließend erfolgt die förmliche Auslegung des Planentwurfs mit erneuter Beteiligung der Öffentlichkeit, der betroffenen Behörden und der Träger öffentlicher Belange. Änderungen des Planentwurfs können eine erneute, gegebenenfalls verkürzte Beteiligung erforderlich machen. Im weiteren Verfahren sind dann die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

Der B-Plan wird abschließend gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und entfaltet dadurch verbindliche Rechtswirkungen. Durch die öffentliche Bekanntmachung des Plans tritt dieser rechtsverbindlich in Kraft.

Das französische Äquivalent zum Bebauungsplan – der Plan Local d'Urbanisme (PLU) – ist ein rechtsverbindliches Planungsdokument mit umfänglicher Außenwirkung. Inhaltlich geht er jedoch über den Regelungsgegenstand der verbindlichen Bauleitplanung in Deutschland hinaus, da er auch strategische und flächenbezogene Inhalte umfasst, die in Deutschland eher auf Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung zu verorten wären. Insoweit ist der PLU als integratives Planungsinstrument zu verstehen.

Unsere Partner
zurück zur Übersicht