Auf dem Weg zum Eurodistrikt SaarMoselle
Zahlreiche politische Vertreter des deutsch-französischen Grenzraums trafen sich am Samstag, den 27.09.2008, im Rahmen der „Welt der Familie zu einer Informationsveranstaltung über den künftigen „Eurodistrikt SaarMoselle“.
Kajo Breuer, Bürgermeister der Landeshauptstadt Saarbrücken, und Céleste Lett, Abgeordneter und Bürgermeister von Sarreguemines, zogen eine kurze Bilanz über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Da die vor 10 Jahren für eine erste Institutionalisierung der Zusammenarbeit gewählte Form des Vereins „Zukunft SaarMoselle Avenir“ nicht mehr effizient genug ist, wird seit einigen letzten Jahren intensiv auf die Gründung eines Eurodistrikts hingearbeitet. Nach dem Aufruf von Staatspräsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder im Jahre 2003, an der deutsch-französischen Grenze Eurodistrikte zu gründen, war völlig offen, wie diese aussehen könnten. „Zukunft SaarMoselle Avenir“ beantragte Fördermittel im Programm Interreg III A und gab diverse Studien in Auftrag, die von politischen Ausschüssen und fachlichen Arbeitsgruppen begleitet wurden.
So entstand das „Leitbild“, eine Zukunftsvision für die Region SaarMoselle, die bereits im Februar in Göttelborn im Rahmen einer Dialogveranstaltung mit Bürgern, Politikern und regionalen Akteuren diskutiert wurde. Hans Wirz, der als Gutachter dieses Projekt geleitet hat, stellte das Leitbild auch am 27.09. noch einmal vor. Die staatliche französische Beratungsstelle „Mission Opérationnelle Transfrontalière“ untersuchte gemeinsam mit Dr. Hans-Günther Clev, Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz, welche Rechtsform der künftige Eurodistrikt annehmen könnte. Nach umfangreichen Untersuchungen im ständigen Dialog mit einer Arbeitsgruppe und den lokalen politischen Vertretern wurde vorgeschlagen, einen Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit“ (EVTZ) zu gründen. Der Eurodistrikt SaarMoselle soll den Verein Zukunft SaarMoselle Avenir ersetzen, wie dieser eine Einrichtung nach französischem Recht werden und seine Geschäftsstelle in Deutschland haben. Hans Günther Clev erläuterte den Teilnehmern an der Informationsveranstaltung die wichtigsten Gesichtspunkte der Expertise.
Nun ist es an den Räten der Gemeinden und Gemeindeverbände, über ihren Beitritt zum künftigen EVTZ zu beraten. Die Regionalversammlung Saarbrücken hat sich bereits einstimmig für die Gründung des Eurodistrikts ausgesprochen. Regionalverbandsdirektor Ulf Huppert rief die 15 Gemeindeverbände unserer Grenzregion, die 200 Gemeinden und insgesamt 1,1 Millionen Menschen repräsentieren, dazu auf, sich ebenfalls für diese neue Einrichtung zu engagieren.
Karl Rauber, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, und Sylvie Houspic, Sous-Préfète von Forbach, unterstrichen die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und ermutigten die kommunalen politischen Vertreter, ihre Pläne umzusetzen. Herr Daniel Zintz, Mitglied des Generalrates im Departement Moselle sowie Präsident des Zweckverbands der Gemeinden des Bitcherlands hat sich ebenso in diese Richtung geäußert.
Die anwesenden Politiker unterzeichenen eine gemeinsame Erklärung, in der sie gegenüber den Regierungen in Paris und Berlin die Hoffnung ausdrücken, dass diese die künftigen Eurodistrikte, deren Entstehung auf nationaler Ebene gewünscht worden war, finanziell unterstützen werden.
Im Anschluss an die Veranstaltung hatten die Teilnehmer Gelegenheit zum Rundgang über die erste gemeinsame Messepräsentation der künftigen Eurodistrikt-Partner im Rahmen des Reisemarkts in Halle 9 und 10 des Saarbrücker Messegeländes.