Eurodistrikt
Die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und Gemeindeverbänden im Raum Saarbrücken - Moselle-Est hat eine lange Tradition, die vielfach auf zweiseitigen Projekten und Austauschbeziehungen beruht.
Auf der Grundlage dieser Erfahrung konnten die Präsidenten der Communauté d'Agglomération Sarreguemines Confluences, der Communauté d'Agglomération Forbach Porte de France, der Communauté de Communes de Freyming-Merlebach und des Stadtverbandes Saarbrücken, sowie die Bürgermeister von Sarreguemines, Saarbrücken und Völklingen in einem Schreiben vom 13. August 2003 an die Bundesregierung und die Regierung der französischen Republik offiziell ihren Willen zur Gründung eines „Eurodistrikts" bekunden.
Am 5. Mai 2004 unterzeichneten die Präsidenten der Gemeindeverbände und Bürgermeister der Städte des Stadtverbandes Saarbrücken und des Département de la Moselle, die sich als Partner im Verein „Zukunft SaarMoselle Avenir" zusammengeschlossen haben, im Rahmen einer großangelegten symbolischen Hochzeit auf der Freundschaftsbrücke zwischen dem deutschen Kleinblittersdorf und dem französischen Grosbliederstroff eine gemeinsame Erklärung zum Eurodistrikt.
Damit reagierten die Gemeinden der Region auf den Aufruf vom 40. Geburtstag des Karlsruher Abkommens des Elysée-Vertrages.
Ziele und Zukunftsvision
Ziel des Eurodistrikts Saarbrücken-Moselle-Est ist es, eine neue Struktur für eine effizientere, nachhaltige Zusammenarbeit der französischen und saarländischen Gemeinden und Gemeindeverbände dies- und jenseits der Grenze zu schaffen. Eine Möglichkeit hierfür stellt die Organisation in einem grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverband (GÖZ) oder einem Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) dar.
Langfristige Zukunftsvision ist ein kommunal verfasster europäischer Gemeindeverband mit gleichen Lebensbedingungen, einer einheitlichen Verwaltung und einheitlichen Institutionen auf deutscher und französischer Seite.
Eine Absicht ist ferner der Abbau der Trennungsfaktoren durch die verschiedenen Politik- und Verwaltungssysteme von Deutschland und Frankreich. Die Partner des Vereins „Zukunft SaarMoselle Avenir" wollen mit diesem Projekt europäischer Dimension aktiv zum Aufbau eines Europas der Bürger beitragen, die Wirtschaftsentwicklung und die Lebensqualität in der gesamten Region positiv beeinflussen und ihre Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Rahmen steigern.
Der Eurodistrikt Saarbrücken-Moselle-Est soll sich zu einer besonders attraktiven Agglomeration in Europa entwickeln, die in der Großregion „Saar-Lor-Lux" einen wichtigen Platz einnimmt.
Organisation und Akteure
Die Gemeinden und Gemeindeverbände haben den Verein „Zukunft SaarMoselle Avenir" mit der Durchführung aller wesentlichen Aufgaben zur Durchführung des Projektes Eurodistrikt Saarbrücken-Moselle-Est beauftragt. Hierbei spielt das Kooperationsbüro eine wesentliche Rolle. Seine Hauptaufgabe ist es, die Vereinsaktivitäten zu koordinieren, die im Wesentlichen der Verwirklichung des Eurodistrikts Saarbrücken - Moselle-Est dienen werden. Das Kooperationsbüro ist für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen der Vereinsorgane, d.h. der Mitgliederversammlung, des Vorstands und der Ständigen Arbeitsgruppe zuständig. Es setzt die in den politischen Gremien des Vereins, dem Vorstand und der Mitgliederversammlung, getroffenen Entscheidungen um.
Bei der Durchführung des Projektes Eurodistrikt Saarbrücken-Moselle-Est soll das Kooperationsbüro gemeinsam mit der Ständigen Arbeitsgruppe, die monatlich zusammentritt und sich aus den Vertretern der Gemeinden und Gemeindeverbände im Verein zusammensetzt, verantwortlich mitwirken und die zur Bildung des Eurodistrikts beschlossene Vorgehensweise umzusetzen.
Programm und Vorgehensweise
Die Durchführung des Projektes Eurodistrikt Saarbrücken-Moselle-Est gliedert sich in vier Bereiche:
1. Bildung von Arbeitsgruppen aus Vertretern der Gemeinden und Gemeindeverbände im Verein und weiteren gesellschaftlichen Vertretern aus dem institutionellen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich, insbesondere aus Kammern, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und verschiedenen Vereinen.
Diese Akteure sollen in den Bereichen Wirtschaftsentwicklung, Bildung und Ausbildung, Kultur und Freizeit, Nachhaltige Entwicklung und Umwelt sowie Infrastruktur und Verkehr Arbeitsgruppen bilden.
2. Erarbeitung konkreter Projekte.
Seit 2006 und noch bis 2008 sollen konkrete Projekte in den Bereichen Raumplanung, Tourismus und Zweisprachigkeit erarbeitet werden, die unter anderem die Verantwortlichen der verschiedenen Tätigkeitsbereiche vernetzen sollen:
a) Raumplanung: Leitbild
Das „Leitbild" ist ein zukunftsweisendes Dokument, das den Rahmen für die Planung in der Agglomeration vorgibt und den politisch Verantwortlichen, den regionalen Akteuren sowie der Bevölkerung vorgelegt werden soll. Es soll ein Hilfsmittel für die gemeinsame Entwicklung in unserem Raum sein und als Orientierung für Eurodistrikt und Metropolprojekt dienen.
b) Tourismus: Internet-Freizeitführer
In einem Internet-Freizeitführer werden Sehenswürdigkeiten und Freizeitangebote für den Raum des künftigen Eurodistrikts umfassend und mehrsprachig dargestellt. Das gesamte Angebot wird im Internet in leicht zugänglicher Form für jedermann zur Verfügung stehen. Tourismusbüros und sonstige Anbieter können auf dieser Basis spezifische grenzüberschreitende Angebote entwickeln. Die Vernetzung der Kommunen und der Tourismusfachleute soll die Weiterentwicklung der Datenbank sichern und die notwendigen Maßnahmen vor Ort einleiten - z.B. mehrsprachige Beschilderung, Infosysteme, Karten ...
c) Zweisprachigkeit:
Ziel des Projektes ist es, in den Einrichtungen für Kleinkinder des Eurodistrikts pädagogische Projekte auf bikultureller und/oder zweisprachiger Ebene zu fördern.
Es soll den verschiedenen Akteuren im Kleinkinderbereich beiderseits der Grenze ermöglichen, sich besser kennen zu lernen, sich über die jeweilige Praxis und persönliche Erfahrungen auszutauschen oder die Entwicklung und die Rahmenbedingungen in ihrem jeweiligen Tätigkeitsfeld zu erläutern.
Längerfristig soll es die Verbreitung zweisprachiger Schulen unterstützen und ihren Bestand festigen.
d) Sozialer Zusammenhalt: Entwicklung von „Zukunft SaarMoselle Avenir" in Richtung einer „Entwicklungsagentur" oder eines „Hauses der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit"
Die an den Verein und insbesondere an das Kooperationsbüro gerichteten Anfragen sind in den letzten Jahren immer zahlreicher und vielfältiger geworden. Die Aufgaben des Kooperationsbüros müssen daher im Rahmen der Diskussion über die Aufgaben des Eurodistrikts und über die Schaffung eines geeigneten rechtlichen Rahmens neu überdacht werden.
3. Die Schaffung eines rechtlichen Rahmens für den Eurodistrikt.
Zur Verwaltung des künftigen Eurodistrikts ist eine rechtliche Struktur notwendig. Bevor eine eventuelle neue Struktur geschaffen wird, die an die Stelle des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir treten könnte, sind verschiedene Gutachten erforderlich.
Ein Auftrag für eine Beratungsleistung in Bezug auf die Schaffung einer Trägerstruktur für den Eurodistrikt wurde also an die Mission Opérationnelle Transfrontalière vergeben, die mit dem Europa-Institut Saarbrücken zusammenarbeiten wird.
Im Rahmen dieses Auftrags werden die beiden Partner an verschiedenen zur Erstellung der Gutachten notwendigen Sitzungen teilnehmen und sich vor Ort begeben, um die Auftraggeber der Studie und die zuständigen Akteure zu treffen sowie um die Gegebenheiten dieses Raumes besser kennen zu lernen.
Die Beratungsleistung wird in drei Teilgutachten bestehen. Diese betreffen:
Die Wahl der Organisationsform der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den Partnern des Eurodistrikts.
Die Auswahl der rechtlichen Ausgestaltung für den Eurodistrikt (Aufgaben und Partnerschaft gemäß den Zuständigkeiten der einzelnen Partner, Sitz, Rechtsform).
Die Arbeitsweise der künftigen Struktur (Organisation auf politischer und fachlicher Ebene, Finanzierung).
Die Ergebnisse der ersten beiden Phasen des Beratungsauftrags werden im Januar 2008 dem Vorstand zur Billigung vorgelegt. Über die dritte Phase soll im März beraten werden.
4. Kommunikation
Der Entscheidungsprozess zur Gründung des Eurodistrikts Saarbrücken-Moselle-Est wird sowohl durch interne als auch externe Kommunikationsmaßnahmen begleitet, um die 600.000 in unserem Raum lebenden Menschen so gut wie möglich an diesem Projekt, von dem sie direkt betroffen sind, zu beteiligen.
Die interne Kommunikation findet unter den verschiedenen Akteuren des Projektes statt -
im Wesentlichen im Rahmen der regelmäßigen Treffen der Partner des Vereins „Zukunft SaarMoselle Avenir", z.B. während der Sitzungen der Ständigen Arbeitsgruppe und des Vorstandes. Die Gesamtheit der Informationen wird im Kooperationsbüro gesammelt, bearbeitet und unter anderem mit Hilfe des Internet an die Partner des Vereins weitergegeben.
Die externe Kommunikation mit der breiten Öffentlichkeit bzw. mit der Bevölkerung der Grenzregion wird durch den Verein „Zukunft SaarMoselle Avenir" und seine Partner gewährleistet.
Die neue Website des Vereins mit ihrem Forum stellt hierbei ein wichtiges Kommunikationsinstrument dar.
Ein Großteil der Bevölkerung wird auch über die Mitteilungsblätter der Mitgliedsgemeinden und -gemeindeverbände erreicht. Auch die regionale Presse, Rundfunk und lokales Fernsehen berichten regelmäßig über unsere Initiative.
Der Verein veranstaltet jährlich einen Kongress zu einem grenzüberschreitenden Thema. Ebenso ist er auf manchen Messen vertreten, wie z.B. bei der Messe „Reisemarkt" 2007 in Saarbrücken. Eine Umfrage in der Bevölkerung sowie eine Präsentationsbroschüre unseres Raumes sind ebenfalls geplant.